Schwedische Atomgeschichten

Der Presse kann entnommen werden, dass Schweden den Austieg aus dem Austieg aus der Atomenergie plant. Um diese Nachricht einordnen zu können, ist es wichtig, sich vor Augen zu halten,

1. dass Schweden im Jahr 1980 in einer Volksabstimmung den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen hat,

2. dass die schwedische Regierung 1980 als Enddatum für den Ausstieg 2010 festgesetzt hatte,

3. dass Schweden derzeit noch zehn Atomreaktoren betreibt, die etwa die Hälfte der Energie bereitstellen (der Rest ist vor allem Wasserkraft),

und 4. dass bisher erst zwei der ursprünglich zwölf Reaktoren zugemacht wurden.

2010 ist nicht mehr lange hin. Die Mitte-Rechts-Regierung hat nun beschlossen, aus dem Ausstieg auszusteigen. Es ist allerdings unklar, ob dies wirklich für alle Koalitionsparteien gilt. Die relativ starken Oppositionsparteien (Grüne, Linke, Sozialdemokraten) scheinen dagegen am Ausstieg festhalten zu wollen. Es ist zu vermuten, dass die Frage Ausstieg ja oder nein damit 2010 in Schweden zu einem Wahlkampfthema wird. Auch die Öffentlichkeit scheint in der Frage „Neubau eines AKWs“ allerdings ziemlich gespalten zu sein.

Wichtig ist jedenfalls, dass das ganze bisher ein Regierungsbeschluss ist. Wie die Abgeordneten der Zentrumspartei, die – obwohl Teil der Koalition – bisher gegen den Neubau von AKWs waren, tatsächlich im Parlament abstimmen werden, scheint noch nicht so ganz klar zu sein. Und die Frage, ob mit einem Parlamentsbeschluss der Volksentscheid von 1980 ausgehebelt werden kann, steht wohl ebenfalls zumindest auf der Tagesordnung.

Wer jetzt also in Schweden ein Revival der Atomenergie sieht, freut sich möglicherweise zu früh. Der politische Prozess, den Bau eines neuen AKWs einzuleiten, ist noch längst nicht abgeschlossen. 2010 steht der Wahlkampf bevor. Zusammengenommen mit den – wie in Finnland zu sehen – zu erwartenden Verspätungen beim Bau neuer AKWs ist das bisher nicht mehr als der Versuch einer Weichenstellung. Noch können die Weichen auch anders gestellt bleiben. Denn eins ist klar: weder als „Klimaschutztechnologie“ noch als Mittel, sich von der Abhängigkeit externer Brennstoffe zu befreien, taugt Atomenergie. Klar ist allerdings auch: wer den Ausstieg will, muss auch etwas dafür tun, nämlich alternative Energiesysteme aufbauen. Das scheint in Schweden – auch unter sozialdemokratischer Führung – verpasst worden zu sein.

Till Westermayer